EU-Beitritt des Fürstentums Andorra |
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Andorra tritt der EU bei
Nur Gerüchte oder ist mehr dahinter?
06.03.2015
"Das Fürstentum Andorra will in die EU!" so zumindest berichtet der Vertrauliche Schweizer Brief' (VSB) [1] in seiner neusten Ausgabe [2] kurz.
Das ist sehr knapp, auch wenn es weiter heißt: "Keine der vier am letzten Sonntag zur Wahl angetretenen Parteien hat sich gegen eine zukünftige EU-Mitgliedschaft ausgesprochen". Diese Feststellung ist allerdings keine ausreichende Begründung, um daraus gleich auf einen Beitritt Andorras zur Europäischen Union (EU) zu schließen.
Da es immer darauf ankommt, wer sagt was in welchem Kanal zu uns, untersuchen wir die Aussage etwas genauer, denn beim VSB handelt es sich nicht um irgendeine Wald und Wiesen Publikation. Auf vier Seiten liefert der VSB alle zwei/drei Wochen seit Jahren zuverlässig Insiderwissen aus internationaler Politik und Wirtschaft, aufgeteilt in knapp 30 Kurzmeldungen. Nachteil: es werden keine Quellen genannt und deshalb sind die Informationen nicht überprüfbar. Der oft als den Geheimdiensten nahe stehend bezeichnete VSB, kurz 'Vertraulicher' genannt, informiert mit exzellenten Hintergrundinformationen über geopolitische Entwicklungen. Von Mitte 2007 bis Frühjahr 2014 wurde auf der Website vertraulicher.li als Quelle auf Experten aus Politik, Wirtschaft, Währungen, Militär, Kirche und Geheimdiensten als Informanten verwiesen [3]. Verwaltungsrat und Chefredaktor ist Hans-Peter Holbach, der auch den nun bereits im 43. Jahrgang erscheinenden 'Geldbrief' [4] heraus gibt, ein Börsen orientierter Informationsdienst für Kapitalanleger. Für einen Börsenbrief, der mit Empfehlung von Wertpapieren Geld verdient, ist das eine extrem lange Zeit, die ohne ein gewisses Gespür für Performance sicher nicht durchzuhalten ist. Beide Publikationen sind nur im Abonnement erhältlich.
Hans Peter Holbach ist daneben Honorarkonsul der Philippinen im Fürstentum Andorra [5] und einmal im Monat treffen sich die in Andorra akkreditierten Angehörigen der konsularischen Vertretungen mit Mitgliedern der Regierung, so dass hier mehr dran sein könnte, von dem die allgemeine Öffentlichkeit in Andorra bisher noch keine Kenntnis erlangt hat.
Offiziell wird von allen Parteien im Parlament lediglich ein Assoziierungsabkommen mit der EU angestrebt. Damit steht die Aussage des VSB im Gegensatz zu den im Inland in den Medien von Politikern verbreiteten Standpunkten. Ein Beitritt zur EU kommt nicht in Frage. Zuzutrauen ist der Regierung jedoch alles, schließlich verfügt die Regierung über die absolute Mehrheit in dem gerade erst wieder gewählten Parlament. Auch bei anderen Gelegenheiten wurde bereits bewiesen, dass Aussagen vor der Wahl nicht unbedingt mit den Handlungen nach der Wahl übereinstimmen.
Ein Beitrittsverfahren wird durch einen Beitrittsantrag des Bewerberlandes eingeleitet. Bisher liegt in Brüssel kein derartiger Antrag aus Andorra vor. Falls der Europäische Rat Andorra den Status als Beitrittskandidat zubilligt, kann die EU die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen an die Erfüllung bestimmter Bedingungen knüpfen. Andorra muss sich zu Beginn der Verhandlungen einem sogenannten “Screening” durch die EU-Kommission unterziehen. Dabei wird der bestehende Rechtsrahmen des Landes überprüft und ermittelt, welche Reformen zur Anpassung noch erforderlich sind. [6].
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Quellen
VSB und eigene Recherchen
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Externe Links:
[1] Website des Informationsdiensts 'Vertraulicher Schweizer Brief', kurz 'Vertraulicher'
http://www.vertraulicher.com
[2] o.V: ohne Titel [DE], in: 'Vertraulicher Schweizer Brief' (VSB), 2015, Nummer 1423,
vom 3. März, S. 2, Randnummer 11
[3] Momentaufnahmen der Webseiten Vertraulicher Schweizer Brief
im Internet Archive: Wayback Machine vom 27.03.2014
http://web.archive.org/web/20140327022646/http://www.vertraulicher.li/
[4] Website des Börsendienst Geldbrief
http://www.geldbrief.li
[5] The Honorary Consul of the Republic of the Philippines in the Principality of Andorra
http://www.cdfa.ad
[6] Andorra und die Europäische Union
https://de.wikipedia.org/wiki/Andorra_und_die_Europ%C3%A4ische_Union
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